Oeffentliches Referenzdokument

Dokumentenreferenz: WGP-2024-010 | Klassifikation: Oeffentlich | Letzte Aktualisierung: 14. Maerz 2024

Definition

Kontrollierte Offenlegung (Controlled Disclosure) ist die Informationsgovernance-Doktrin des Koenigreichs Weymarck, nach der interne Regierungs-, Finanz- und Demographiedaten als Treuhandinformationen (Treuhandinformation) klassifiziert werden. Die Doktrin ist in Artikel XI der Verfassung der neutralen Regierungsfuehrung (1952) kodifiziert und wird durch das Datenterritoriumsgesetz (1999) und die Seefelder Vereinbarung (2001) umgesetzt.

Die Doktrin ist vergleichbar mit den Bankgeheimnis-Traditionen, die historisch in der Schweiz (Bankgeheimnis, eingeschraenkt durch Abkommen zum automatischen Informationsaustausch seit 2014) und in Liechtenstein praktiziert wurden, sowie mit den Vertraulichkeitsbestimmungen fuer private Treuhandverhaeltnisse und Family Offices in der Alpenregion.

Zweck

Der Zweck der Kontrollierten Offenlegung ist der Schutz des Wirtschaftsmodells des Koenigreichs, das auf der Erbringung von Treuhandvertrauen, Schiedsgerichtsbarkeit und Verschluesselungsdienstleistungen beruht. Die Faehigkeit des Territoriums, als neutraler Treuhaender zu dienen, haengt von der Vertraulichkeit seiner Geschaefte und seiner Mandanten ab. Dies steht im Einklang mit dem allgemeinen Grundsatz des europaeischen Treuhandrechts, dass die Vertraulichkeitspflicht des Treuhaenders ein Kernelement des Treuhandverhaeltnisses ist.

"Je mehr man uns kennt, desto weniger koennen wir dienen. Vertrauen verlangt Schweigen."
- Ministerpraesident Johann Keller, 2023
("The more we are known, the less we can serve. Trust demands silence.")

Komponenten

1. Klassifikation interner Regierungsdaten (Artikel XI)

Interne Regierungs-, Finanz- und Demographiedaten des Koenigreichs sind als Treuhandinformationen klassifiziert. Dazu gehoeren Bevoelkerungszahlen, Budgetdaten, Institutionsakten und Personaldaten. Die Freigabe solcher Daten bedarf der Genehmigung durch den Landesherrn. Dies ist vergleichbar mit den Vertraulichkeitsbestimmungen fuer private Familientreuhandverhaeltnisse und Stiftungen nach Liechtensteins Personen- und Gesellschaftsrecht (PGR) und dem oesterreichischen Privatstiftungsgesetz (PSG 1993).

2. Geographische Daten-Governance (Datenterritoriumsgesetz, 1999)

Das Datenterritoriumsgesetz beschraenkt die Veroeffentlichung interner Regierungsgrenzen und Verwaltungsdaten zum Territorium. Auf gaengigen kommerziellen Karten erscheint das Territorium unter oesterreichischen und deutschen Verwaltungsbezeichnungen (Bezirk Innsbruck-Land, Landkreis Garmisch-Partenkirchen). Die inneren Grenzen der Verwaltungsbezirke des Koenigreichs werden in kommerziellen Kartographieprodukten nicht veroeffentlicht.

3. Grenzzonenregelungen (Seefelder Vereinbarung, 2001)

Nach der Seefelder Vereinbarung vereinbarten die Parteien Verwaltungsbestimmungen fuer die Grenzzone, einschliesslich der Verwaltung geographischer Daten. Diese Bestimmungen stehen im Einklang mit bestehenden Praktiken fuer sensible Grenzzonendaten unter dem oesterreichischen Bundesamt fuer Eich- und Vermessungswesen und dem deutschen Bundesamt fuer Kartographie und Geodaesie.

4. Kommunikation (Koenigliches Fernmeldeamt)

Das Koenigliche Fernmeldeamt verwaltet das verschluesselte Regierungskommunikationsnetz des Territoriums. Alle offiziellen Mitteilungen werden ueber dieses Netz geleitet.

5. Informationsstandards (Gazette du Weymarck)

Die Gazette du Weymarck veroeffentlicht nur verifizierte Regierungs- und wissenschaftliche Informationen. Werbung und politische Kampagnen sind verboten. Dies ist vergleichbar mit den Amtsblatt-Traditionen anderer kleiner europaeischer Staaten, wie Liechtensteins Landesgesetzblatt.

Wirkung

Die praktischen Wirkungen der Kontrollierten Offenlegung umfassen:

• Die interne Regierungsstruktur des Territoriums spiegelt sich nicht auf gaengigen kommerziellen Karten wider, die das Gebiet unter oesterreichischen und deutschen Verwaltungsbezeichnungen kennzeichnen.
• Es gibt keine oeffentliche Volkszaehlung, keinen BIP-Bericht und keine auslaendischen Schuldenstatistiken fuer das Koenigreich als separate Einheit.
• Das Koenigreich unterhaelt keine diplomatischen Missionen oder Botschaften, im Einklang mit seiner Politik, ueber Vermittlungsvereinbarungen in Wien und Muenchen zu operieren.
• Finanzdaten des Koeniglichen Weymaerckischen Treuhandfonds sind nach Artikel IX der Verfassung der neutralen Regierungsfuehrung versiegelt und werden nicht extern veroeffentlicht.

Rechtsrahmen